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Notwendig wäre ein neues Wahlsystem und kein chemisches Element mit Feuer und Wasser als Koalition

Im Oktober 2018 wählen die Bayern und Hessen neue Landtage. Doch wer letztendlich anschließend – und in welch einer Koalition – regiert, ist eine offene Frage. Denn was im Bundestag schon Realität ist, wird sich immer stärker auch in den einzelnen Bundesländern fortsetzen, nämlich die Zersplitterung des Parteienspektrums. Das Parteiensystem ist in Deutschland im Wandel. Derzeit sind sieben Parteien im Deutschen Bundestag vertreten. Vorbei sind die Zeiten mit drei (Union, SPD, FDP) und später mit vier Fraktionen (Unionsparteien, SPD, FDP und Grüne). Etabliert hat sich bundesweit inzwischen „Die Linke“ und auch die AfD. Nachdem offensichtlich längerfristig aufgrund ihrer verschiedenen Ausrichtungen auch die Unionsparteien – die CDU entwickelte sich unter Angela Merkel zur SPD-Light, während die CSU „noch“ die konservative Fahne hochhält – getrennte Wege gehen, könnten sich sieben Fraktionen auch im Bundestag bilden. Derzeit sind es schon sechs. Da, wie in der Vergangenheit üblich, selbst Zweierbündnisse und inzwischen sogar Große Koalitionen (die vermutlich künftig keine „große“ Koalitionen mehr sind) für eine Regierungskoalition nicht mehr ausreichen, wird es aus Gründen des puren Machterhalts des Establishments die „seltsamsten“ Dreierkoalitionen geben. Das ist dann – Franz Josef Strauß sagte es einmal – so, wie wenn sich Feuer und Wasser zu einem gemeinsamen chemischen Element vereinigen sollten.

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Sonntag, 23 September 2018 15:30

Kabale und Liebe

Ein Trauerspiel nach Berliner Art

Erster Akt: Messerattacke in Chemnitz; es folgen Demonstrationen und Gegendemonstrationen. Die Kanzlerin und ihr Regierungssprecher waren sich schnell einig. In Chemnitz habe es „Hetzjagden“ gegeben. Als Beweis dient ein Kurzvideo. Chemnitz wird zum deutschen Politikum.

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Machtteilhabe um jeden Preis – und sei es beim größten Chaos

Die traditionellen Parteien, die nach dem 2. Weltkrieg die politische Landschaft in der „alten“ Bundesrepublik gestalteten (Unionsparteien, Sozialdemokratie und Liberale), stehen vor einem riesigen Scherbenhaufen. Dabei stellten einst die Union und die SPD so auch weltweit angesehene Kanzler wie Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl. Vergangenheit! Leider befindet sich insbesondere die SPD als älteste deutsche Partei nach den neuesten Umfragen mit einem bundesweiten Anteil von ca. 17% auf dem Wege zur Bedeutungslosigkeit und die Unionsparteien (CDU und CSU) werden vermutlich nach den für sie mit Sicherheit katastrophalen Wahlen im Oktober 2018 in Bayern und Hessen künftig bundesweit getrennte Wege gehen bzw. die Fraktionsgemeinschaft auflösen. Was vor einigen Wochen fast schon Realität war und nur noch verschoben wurde, wird nach Bayern und Hessen wohl nicht mehr zu vermeiden sein, die Auflösung der Ehe!

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Lothar Matthäus und ein Händedruck mit Präsident Putin

Die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland neigt sich dem Ende. Sollte auch in den zwei letzten Tagen alles friedlich weiterlaufen, dann lässt sich jetzt schon sagen, dass mit der WM 2018 ein großartiger Erfolg und Imagegewinn für das Gastgeberland erreicht wurde. Kurz vor dem Ende der WM vermitteln positive Bewertungen wie z.B. hervorragend organisiert, wunderschöne Stadien oder viel Lob über die russische Gastfreundschaft weltweit ein neues Russlandbild. Führende Repräsentanten der internationalen Fußballwelt und ganz normale Fans waren sich einig: Der „FIFA WORDCUP Russia 2018“ gehört zu den besten Weltmeisterschaften seit Jahrzehnten. Dies sagte auch Deutschlands Rekordnationalspieler Lothar Matthäus, 150 Länderspiele für Deutschland, in seinem kurzen Statement bei einem Empfang im Kreml.

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Trump und Putin treffen sich in Helsinki

Nun ist es offiziell: Das erste direkte Treffen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin findet am 16. Juli 2018 in der finnischen Hauptstadt Helsinki statt, nachdem sich die beiden Führer der größten Atommächte bisher nur am Rande des G20 Gipfels in Hamburg (7. und 8. Juli 2017) sowie beim Apec-Gipfel im Dezember 2017 in Vietnam persönlich begegneten. Eigentlich ist so ein Gespräch der wichtigsten Akteure der Weltpolitik selbstverständlich – doch das Treffen in Helsinki könnte die globalen Spielregeln in der Wirtschaftspolitik, vor allem aus europäischer bzw. deutscher Sicht, enorm durcheinander wirbeln. Die Briten haben es bereits verstanden.

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