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Donnerstag, 17 März 2016 02:00

Katerstimmung nach den Landtagswahlen

Denk ich an Deutschland in der Nacht …

Viele Deutsche – keineswegs nur die bisher beschimpften AfD-Wähler – beschleicht ein mulmiges Gefühl. Frei nach Heinrich Heine’s Nachtgedanken (Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht), könnte man auch abweichend formulieren: Denk ich an Merkel in der Nacht, sind große Zweifel an Deutschlands Zukunft angebracht! Die Kanzlerin und politische „Hofschranzen“ (vor allem Altmaier, Kauder, von der Leyen sowie „geneigte“ Kommentatoren) kapieren es trotz des für die etablierten Parteien katastrophalen Ausganges der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt noch nicht: Immer mehr Bürger wenden sich von der Kanzlerin und ihrer Politik ab. Das konservative Lager, früher Domäne der Union, hat dank Merkel, unter deren Leitung die CDU zu einer Art bürgerliche SPD abdriftete, keine politische Heimat mehr.

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Dienstag, 02 Februar 2016 02:00

Euphorie weicht Nüchternheit:

Spitzenmanager befürchten Destabilisierung Deutschlands

Die Realität hat nun auch die Wirtschaft eingeholt. Noch zu Beginn der Zuwanderung im Herbst 2015 haben führende Repräsentanten des BDI im Flüchtlingsstrom die Chance ausgemacht, den Fachkräftemangel und die demografischen Probleme zu lösen. Das wirtschaftsnahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) prognostizierte durch den Wirtschaftswissenschaftler Michael Hüther gar positive Effekte für die deutsche Wirtschaft. Und völlig realitätsfremd sprach David Folkerts-Landau (Chefvolkswirt der Deutschen Bank) von einer Riesenchance für Deutschland, wenn im laufenden Jahr 2016 nochmals eine Million Zuwanderer kämen. Frühzeitige andere besorgte Stimmen, etwa durch den Hauptgeschäftsführer der Deutschen Bauindustrie (Michael Knipper), passten nicht in das Konzept des BDI, dessen Vertreter Markus Kerber die Zuwanderung ebenfalls im US-Fernsehsender CNN lobte. Doch diese Euphorie hat inzwischen einer nüchternen Betrachtung Platz gemacht.

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Freitag, 25 September 2015 04:00

Braucht der demografische Wandel Zuwanderung?

Die Rechtfertigung der Politik

Wie immer! Wenn Politiker(innen) eine nachlassende Akzeptanz zu einzelnen Projekten feststellen, werden diese als Notwendigkeit im Interesse des Volkes legalisiert. So jetzt bei der Begründung für die Zuwanderung. Deutschland müsse diese als Chance begreifen, sagte die Bundeskanzlerin und Sozialministerin Andrea Nahles meinte in einem Gespräch mit dem Magazin Spiegel, dass „Zuwanderung ein Segen“ sei. Begründet hat sie ihre These mit dem demografischen Wandel Deutschlands. Viele Medien übernehmen kritiklos diese Meinungen.

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Dienstag, 08 September 2015 04:00

Hundert Jahre Franz Josef Strauß

Visionär – Spiritus Rector – Macher und Gestalter

Franz Josef Strauß (6.9.1915 – 3.10.1988) war nicht nur für die CSU eine herausragende Persönlichkeit. Er wäre vor wenigen Tagen 100 Jahre geworden. Dies ist ein guter Anlass, an diesen nicht nur in Bayern und Deutschland berühmten Jahrhundertpolitiker zu erinnern, der Weltformat hatte und beispielsweise bereits 1975 als erster Politiker der Bundesrepublik von Chinas Staatspräsidenten und Chef der Zentralen Volksregierung, Mao Zedong, empfangen wurde. Dies war damals geradezu eine Sensation. Mit Strauß – so einige Medien jetzt – erinnere allerdings nur zweierlei: Hass oder Verehrung. Doch auch dies – vor allem Hass – ist viel zu plakativ. Die renommierte „Basler Zeitung“ überschrieb jüngst einen großen Artikel mit den Worten „Der bayrische Titan“! Dies ist eher zutreffend.

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Dienstag, 09 Juni 2015 04:00

Der G7-Gipfel von Elmau

Außer Spesen nicht viel gewesen

Viel Show beim Weißwurst-Frühstück mit Obama in Krün, viel Selbstdarstellung und PR durch die Beteiligten und vor allem viele unverbindliche Polit-Phrasen. Dies sind, kurz zusammengefasst und auf einen Nenner gebracht, die Ereignisse und Ergebnisse des G-7-Gipfels auf Schloss Elmau. Sogar der vermeintliche und von einigen Medien gefeierte Durchbruch zur Frage des Klimaschutzes bzw. des Klimawandels wurde von der Bundeskanzlerin mit dem erklärungsbedürftigen Wort „Dekarbonisierung der Weltwirtschaft“ (was immer man darunter verstehen mag) umschrieben. Selbst dieses „Ergebnis“, das es immerhin in das Abschlussprotokoll brachte, stellt ja nur und lediglich eine Absichtserklärung dar. Abgerechnet wird dieses Thema allenfalls auf der Uno-Klimakonferenz „Paris 2015“ im Dezember 2015. Und da sind dann ganz andere Akteure wie beispielsweise China, die für das Klima eine entscheidende Rolle spielen, am Tisch.

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