Politik - Märkte - Energie - Mobilität

Grüne sehen bedeppert aus

 

Die ersten großen Wahlen im Jahre 2011, der Urnengang zur Hamburger Bürgerschaft, führten zu einem grandiosen Sieg der von Olaf Scholz angeführten SPD in der Freien und Hansestadt Hamburg. Scholz wird der neue Regierungschef im wohlhabenden Stadtstaat und dies war ja auch allgemein erwartet worden. Dass der Sieg aber dann so eindeutig ausfiel und zur absoluten Mehrheit der Sitze führte, hat dann doch überrascht. Für die CDU war die Wahl ein Desaster – nach dem populären Ole von Beust, ein liberaler CDU-Mann, kam der in Hamburg nie angekommene Christoph Ahlhaus, ein offensichtlich falscher Kandidat!

Publiziert in Aktuelle News
Dienstag, 01 Juni 2010 02:00

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten

Kritik und Denkmalschutz

Nun auch das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland! Bundespräsident Horst Köhler trat zurück und er begründete dies mit dem fehlenden Respekt gegenüber seiner Person als Amtsträger und Verfassungsorgan. Der einmalige Vorgang des Rücktritts des Staatsoberhauptes hat eigentlich zwei Fragen aufgeworfen:

Erstens, wie gehen Medien, Öffentlichkeit und politische Parteien mit unserem Staatsoberhaupt um und steht gar der Bundespräsident unter Denkmalschutz?

Zweitens, unabhängig von der Wertung der ersten Frage, steht im Raum: Kann der Bundespräsident in einer kritischen Situation der Bundesrepublik Deutschland, Land und Leute gewissermaßen „fluchtartig“ verlassen und im Stich lassen?

Publiziert in Aktuelle News
Mittwoch, 21 April 2010 02:00

Stilfragen

Ramsauer und die Aschewolke

Eigentlich war es peinlich. Und zwar vor allem für den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der es in einem ARD-Brennpunkt zum Thema Aschewolke schlicht an Benehmen hat fehlen lassen. Der Hintergrund war, dass einige Luftverkehrsgesellschaften das Flugverbot infolge der Aschewolke kritisierten. Auch die Lufthansa wies darauf hin, dass das Flugverbot ausschließlich auf Computerberechnungen beruhe. Dadurch aber entstehe ein enormer volkswirtschaftlicher Schaden in Milliardenhöhe. Die Lufthansa forderte daher vor einem Flugverbot verlässliche Messungen. Dies darf man erstens sagen; wir haben schließlich noch kein Denkverbot und zweitens ist der entstandene Schaden real.

Publiziert in Aktuelle News
Dienstag, 25 Mai 2010 04:00

Ein Urgestein hört auf - ein Signal

Roland Koch wirft hin

Just im Umfeld des höchsten Feiertages in Deutschlands einziger Weltstadt, am Wälchestag in Frankfurt, hat Roland Koch in der nur wenige Kilometer von Frankfurt entfernten hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden seinen Rückzug als Ministerpräsident des Landes Hessen und als Parteivorsitzender der hessischen CDU bekanntgegeben. Diese Entscheidung ist viel mehr als „nur“ ein Signal. Roland Koch wird also demnächst nicht mehr im ehemaligen Wiesbadener Schloss der Herzöge von Nassau (einer der schönsten deutschen Landtage) politische Reden und Regierungserklärungen abgeben und auch in der bombastischen Staatskanzlei im ehemaligen Grandhotel Rose, gegenüber vom Wiesbadener Kochbrunnenplatz, wird er seinen Schreibtisch räumen.

Publiziert in Aktuelle News
Dienstag, 11 Mai 2010 04:00

Eine Lösung der Vernunft

Eine Große Koalition in Nordrhein-Westfalen

Der Souverän, Frau und Herr Wähler, haben in Nordrhein-Westfalen gesprochen und zumindest ein Ergebnis ist klar. Die bisherige schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wurde abgewählt und kommt allenfalls auf 80 Sitze (67 entfallen auf die CDU und 13 auf die FDP) im Landesparlament. Doch die erforderliche Anzahl von 91 Stimmen erreichen SPD und Grüne gemeinsam ebenfalls nicht. Wie die CDU zieht die SPD nach dem vorläufigen Endergebnis mit 67 Abgeordneten in den Düsseldorfer Landtag; die Grünen erhalten 23 Mandate. Die Linke erreichte mit 5,6% Wählerstimmen elf Sitze. Somit bieten sich eigentlich nur zwei Alternativen an. Erstens eine Große Koalition und zweitens eine rot-grün-rote Koalition (SPD, Grüne, Linke).

Publiziert in Aktuelle News
Seite 25 von 27