Stilfragen
Ramsauer und die Aschewolke
Eigentlich war es peinlich. Und zwar vor allem für den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der es in einem ARD-Brennpunkt zum Thema Aschewolke schlicht an Benehmen hat fehlen lassen. Der Hintergrund war, dass einige Luftverkehrsgesellschaften das Flugverbot infolge der Aschewolke kritisierten. Auch die Lufthansa wies darauf hin, dass das Flugverbot ausschließlich auf Computerberechnungen beruhe. Dadurch aber entstehe ein enormer volkswirtschaftlicher Schaden in Milliardenhöhe. Die Lufthansa forderte daher vor einem Flugverbot verlässliche Messungen. Dies darf man erstens sagen; wir haben schließlich noch kein Denkverbot und zweitens ist der entstandene Schaden real.
Ein Urgestein hört auf - ein Signal
Roland Koch wirft hin
Just im Umfeld des höchsten Feiertages in Deutschlands einziger Weltstadt, am Wälchestag in Frankfurt, hat Roland Koch in der nur wenige Kilometer von Frankfurt entfernten hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden seinen Rückzug als Ministerpräsident des Landes Hessen und als Parteivorsitzender der hessischen CDU bekanntgegeben. Diese Entscheidung ist viel mehr als „nur“ ein Signal. Roland Koch wird also demnächst nicht mehr im ehemaligen Wiesbadener Schloss der Herzöge von Nassau (einer der schönsten deutschen Landtage) politische Reden und Regierungserklärungen abgeben und auch in der bombastischen Staatskanzlei im ehemaligen Grandhotel Rose, gegenüber vom Wiesbadener Kochbrunnenplatz, wird er seinen Schreibtisch räumen.
Eine Lösung der Vernunft
Eine Große Koalition in Nordrhein-Westfalen
Der Souverän, Frau und Herr Wähler, haben in Nordrhein-Westfalen gesprochen und zumindest ein Ergebnis ist klar. Die bisherige schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wurde abgewählt und kommt allenfalls auf 80 Sitze (67 entfallen auf die CDU und 13 auf die FDP) im Landesparlament. Doch die erforderliche Anzahl von 91 Stimmen erreichen SPD und Grüne gemeinsam ebenfalls nicht. Wie die CDU zieht die SPD nach dem vorläufigen Endergebnis mit 67 Abgeordneten in den Düsseldorfer Landtag; die Grünen erhalten 23 Mandate. Die Linke erreichte mit 5,6% Wählerstimmen elf Sitze. Somit bieten sich eigentlich nur zwei Alternativen an. Erstens eine Große Koalition und zweitens eine rot-grün-rote Koalition (SPD, Grüne, Linke).
