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CDU auf dem Wege zur Bedeutungslosigkeit

Wie lange noch wollen die mächtigen Strippenzieher, Vorstandsmitglieder und Landesfürsten der CDU, zu der nicht mehr in der Bevölkerung vermittelbaren Flüchtlingspolitik, die immer mehr zu einem katastrophalen Absturz und Bedeutungsverlust der CDU in Wahlen führt, zusehen? Sind sie alle schon Loser ohne Rückgrat? Vorläufiger Höhepunkt des Niederganges der CDU ist jetzt wieder das Wahlergebnis mit gerade einmal bescheidenen 17,6% Stimmen für das Abgeordnetenhaus des Landes Berlin. Fast wäre die seit 1946 aktive und zweitweise sehr erfolgreiche Berliner CDU aus dem Stand heraus von der AfD eingeholt worden. Schlimmer war es zwei Wochen früher in Mecklenburg-Vorpommern. Hier hat die AfD die CDU sogar schon überholt.

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Die Opportunisten: Zu spät

Was doch Wahlen alles bewirken. Am 4. September 2016 wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag und da sieht es nicht gut für die etablierten Parteien aus. SPD und CDU werden erheblich reduziert, die Grünen müssen um den Einzug zittern und selbst die in Mecklenburg-Vorpommern relativ gut positionierte Linke wird wohl Stimmen verlieren. Die AfD – da muss man kein Hellseher sein – wird erheblich zulegen und unter Umständen sogar die CDU als zweitstärkste Kraft verdrängen. Die Entwicklung hat eine Überschrift: Die Flüchtlingspolitik und die von der Bundeskanzlerin vor einem Jahr ausgerufene Willkommenskultur.

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Die Minus-Kanzlerin – Rücktritt überfällig

Jeder Kaufmann und Unternehmer weiß: Die Bilanz zeigt letztendlich den Erfolg oder die Misswirtschaft auf. Dies gilt natürlich auch für die Politik und deren Vertreter. Die deutschen Bundeskanzler verfügen durch die im Grundgesetz geregelte Richtlinienkompetenz, der sich das gesamte Kabinett notfalls unterordnen muss, über eine große Machtfülle. Deshalb müssen sich Merkel & Co bilanziell messen bzw. bewerten lassen.

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Union und SPD vor der Zerreißprobe

Die traditionelle Parteienlandschaft Deutschlands befindet sich in einer selbstverschuldeten Krise. Deren Ende ist nicht erkennbar! Sowohl die Unionsparteien – da insbesondere die CDU – als auch die über 150jährige stolze Sozialdemokratie erreichen offensichtlich immer weniger die Akzeptanz für ihre Politik bzw. den Zuspruch durch die Wähler.

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Mittwoch, 14 Oktober 2015 04:00

Wir schaffen das – so nicht!

Bundeskanzlerin regiert am Volk vorbei

Wir schaffen das – dies sagt gebetsmühlenartig die Bundeskanzlerin. Fast schon krampfhaft soll der deutschen Bevölkerung verdeutlicht werden, dass sich Deutschland und die Deutschen vor dem Hintergrund der massenhaften Flüchtlingsbewegung verändern müssten. Warum eigentlich soll sich unser Land verändern; weshalb soll sich die deutsche Bevölkerung, die in verschiedenen Generationen seit 1945 Bravouröses geleistet hat, neu orientieren? Es geht nicht nur um die Frage, ob Deutschland den Flüchtlingen helfen soll oder nicht. Natürlich wollen wir helfen, aber dies geht nur bis zu einem vertretbaren Rahmen.

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