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Triumpf für Olaf Scholz und die SPD in Hamburg

Triumpf für Olaf Scholz und die SPD in Hamburg www.olafscholz.de

Grüne sehen bedeppert aus

 

Die ersten großen Wahlen im Jahre 2011, der Urnengang zur Hamburger Bürgerschaft, führten zu einem grandiosen Sieg der von Olaf Scholz angeführten SPD in der Freien und Hansestadt Hamburg. Scholz wird der neue Regierungschef im wohlhabenden Stadtstaat und dies war ja auch allgemein erwartet worden. Dass der Sieg aber dann so eindeutig ausfiel und zur absoluten Mehrheit der Sitze führte, hat dann doch überrascht. Für die CDU war die Wahl ein Desaster – nach dem populären Ole von Beust, ein liberaler CDU-Mann, kam der in Hamburg nie angekommene Christoph Ahlhaus, ein offensichtlich falscher Kandidat!

Olaf Scholz gehört zum konservativen Flügel der Sozialdemokratie und kann nun bei einer Alleinregierung durch die SPD seine Vorstellungen entwickeln. Dies ist für die Hansestadt gut, denn die Grünen hätten doch wieder die eine und andere Maßnahme verhindert. Das Wahlergebnis hat einmal wieder bestätigt, dass von Wahlprognosen wenig zu halten ist, wurden doch den Grünen gute 15% eingeräumt. Tatsächlich waren es dann jetzt nur 11,2% und dies ist gut so, denn Übermütigkeit muss bestraft werden. Ein auch von den geneigten Medien herbeigeschriebener „Höhenflug“ hat die Grünen in Hamburg zu einer beispiellosen Selbstüberschätzung verführt: Die Rechnung ist nicht aufgegangen und jetzt sehen sie bedeppert aus – man braucht sie nicht mehr in Hamburg fürs Regieren. Sie haben sich selbst von der Macht abgesägt – dumm gelaufen ist es!

Vor einigen Monaten haben die Grünen den Koalitionsvertrag mit der CDU in Hamburg unter fadenscheinigen Begründungen aufgekündigt; dies war die Zeit, als einige Medien-Phantasten von 20% und mehr für die Grünen faselten. In einer Verkennung der wirklichen Lage und in einer Stimmungsarroganz sondergleichen, rechneten sie mit einer stärkeren Position bei einer insgeheim geplanten Koalition mit der SPD, die sie dann wohl „vorführen“ wollten. Nichts ist daraus geworden, der anständige Olaf Scholz braucht die Herrschaften aus dem grünen Lager nicht. Und Olaf Scholz wird vermutlich gut Hamburg regieren. Die Stadt hat es verdient.

Das falsche Kalkül der Grünen könnte in Baden-Württemberg eine Fortsetzung erfahren – nur „dagegen“ zu sein (siehe Stuttgart 21), um an die Macht zu kommen, dies ist „a bisserl wenig“, würde man in Wien sagen. Möglicherweise könnten sich auch in Baden-Württemberg die Grünen zu früh gefreut haben, denn im „Ländle“ weiß man sehr wohl, wem man die prosperierende Entwicklung des Landes verdankt – den Grünen und der baden-württembergischen Sozialdemokratie jedenfalls nicht.

Günter Spahn

 Herausgeber und Chefredakteur Zielgruppen-Medien Verlag