Quo vadis Deutschland – Land der Ideen oder Land der Hysterien
Schaffen wir unsere Industrie ab?
Vor fünf Jahren wurde durch eine Kooperation zwischen der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft die Initiative „Land der Ideen“ gestartet. In einem Klima negativer Grundströmungen und im Vorfeld der 2006 in Deutschland stattfindenden Fußball-WM wollte man die Chance nutzen, unserem Land zu einem besseren Image zu verhelfen. Die Marke Deutschland sollte besser positioniert werden. Die Menschen im Land der Denker und Erfinder, so die Hoffnung, könnten wieder stärker an das Leistungsvermögen mit Innovationen, Spitzenforschung und herausragenden Leistungen durch die Unternehmen erinnert werden. Der Ansatz war und ist richtig! Doch wie stellt sich Deutschland als Land der Ideen, die in die Zukunft tragen sollen, heute, im Jahr 2010, dar?
Auf dem Wege zur Schizophrenie
Die Deutschen und der Protest – Reizfelder Energie und Infrastruktur
Wohin driftet unsere Gesellschaft ab? Entwickeln sich die Deutschen immer mehr zu einem Volk der Verhinderer, Angsthasen und Verweigerer? Tatsächlich sind größere Projekte der Infrastruktur ohne Auseinandersetzungen, oft über Jahre, in Deutschland nicht mehr vorstellbar. Dabei wird auch der Instanzenweg der Gerichte, notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht, in Anspruch genommen. Gut organisierte „Initiativen“ schießen dabei weit über berechtigte Anliegen hinaus und schädigen der Volkswirtschaft enorm.
Christian Wulff ist neuer Bundespräsident:
Blamables Geschachere im Umfeld der Wahl
Im dritten Wahlgang hat es dann sogar eindrucksvoll geklappt: Mit 625 Stimmen erhielt Christian Wulff sogar eine absolute Mehrheit. Doch das gestrige Procedere um die Wahl war alles andere als eine Sternstunde der Demokratie und völlig zu Recht schreibt die „Neue Zürcher Zeitung“ in ihrem Kommentar von einem Wahltheater. Es war schlimmer! Es war ein Geschachere um die Frage, wie könnte man die Wahldelegierten der Linken doch noch dazu bewegen, ihre Stimme dem braven Joachim Gauck zu geben.
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten
Kritik und Denkmalschutz
Nun auch das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland! Bundespräsident Horst Köhler trat zurück und er begründete dies mit dem fehlenden Respekt gegenüber seiner Person als Amtsträger und Verfassungsorgan. Der einmalige Vorgang des Rücktritts des Staatsoberhauptes hat eigentlich zwei Fragen aufgeworfen:
Erstens, wie gehen Medien, Öffentlichkeit und politische Parteien mit unserem Staatsoberhaupt um und steht gar der Bundespräsident unter Denkmalschutz?
Zweitens, unabhängig von der Wertung der ersten Frage, steht im Raum: Kann der Bundespräsident in einer kritischen Situation der Bundesrepublik Deutschland, Land und Leute gewissermaßen „fluchtartig“ verlassen und im Stich lassen?
Stilfragen
Ramsauer und die Aschewolke
Eigentlich war es peinlich. Und zwar vor allem für den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der es in einem ARD-Brennpunkt zum Thema Aschewolke schlicht an Benehmen hat fehlen lassen. Der Hintergrund war, dass einige Luftverkehrsgesellschaften das Flugverbot infolge der Aschewolke kritisierten. Auch die Lufthansa wies darauf hin, dass das Flugverbot ausschließlich auf Computerberechnungen beruhe. Dadurch aber entstehe ein enormer volkswirtschaftlicher Schaden in Milliardenhöhe. Die Lufthansa forderte daher vor einem Flugverbot verlässliche Messungen. Dies darf man erstens sagen; wir haben schließlich noch kein Denkverbot und zweitens ist der entstandene Schaden real.